Gemeinsam haben Harald und Ute aus dem RADKOMM-Vorstand einen Artikel zu einem wunderbaren Thema geschrieben: Eine Million Unterschriften – Radentscheide schreiben Demokratiegeschichte. Wir von RADKOMM wurden angefragt, einen Beitrag über die Radentscheide in Deutschland zu schreiben, die – davon sind wir überzeugt – tatsächlich Demokratiegeschichte schreiben. Der Artikel ist erschienen im Sammelband „Mehr direkte Demokratie wagen“ . Hier analysieren 40 Autor*innen aus unterschiedlichen Fachdisziplinen die Anwendung und Ausprägung der direkten Demokratie in Deutschland. Wir freuen uns sehr darüber, mit RADKOMM Teil dieses wirklich beeindruckenden Autor*innen-Kollektivs zu sein, und Teil dieses vielfältigen Buches zu sein, das mit inspirierenden Ideen, Projekten und Wissen gefüllt ist. Danke an die vier Herausgeber für diese Einladung an uns.
Wir schreiben natürlich über „Aufbruch Fahrrad“, das uns sehr am ❤️ Herzen liegt und in das wir und viele weitere zivilgesellschaftliche Akteure Zeit und umfassendes Engagement investiert haben. Wir betten dieses Projekt in die Radentscheid-Bewegung ein, die sich über ganz Deutschland erstreckt hat. Und die mit dem grandiosen Volksentscheid Fahrrad in Berlin begann. Es geht im Artikel damit auch um geballtes zivilgesellschaftliches Engagement und vor allem um die Kraft der Zusammenarbeit.
Inspiriert vom Erfolg des „Volksentscheid Fahrrad Berlin“, begann das Team von RADKOMM im Jahr 2026 mit der konkreten Arbeit an Aufbruch Fahrrad. Wir schmiedeten ein Aktionsbündnis mit 215 Verbänden und Vereinen, entwickelten die Marke „Aufbruch Fahrrad“ und formulierten 9 konkrete Forderungen für eine stärkere Fahrradmobilität in NRW.
Die Sammlung von über 206.000 Unterschriften in ganz NRW startete im Juni 2018 auf dem RADKOMM-Kongress (Motto: „Aufbruch Fahrrad“), endete genau ein Jahr später, im Juni 2019 auf dem RADKOMM-Kongress (Motto: „Fahrrad jetzt“). Die Sammlung war ein herausragender Erfolg, und bis heute wurden für Aufbruch Fahrrad die meisten Unterschriften für einen Fahrrad-Entscheid in Deutschland gesammelt. Im Oktober 2019 empfahl der Verkehrsausschuss des Landtags NRW einstimmig die Annahme der Volksinitiative, die schließlich Ende 2019 vom Landtag angenommen wurde. Dies führte zur Entwicklung und Verabschiedung des ersten Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes in NRW, (FaNaFG), das am 1.1.2022 in Kraft trat.
Wir sind davon überzeugt, dass ein wichtiger Baustein für den Erfolg von Aufbruch Fahrrad war, dass im Team und in der Projektkoordination geballte Kompetenzen und Erfahrungen als Soziologin, Sozialpsychologe, als Berater*innen und Konfliktbehandler*innen zusammen kamen. Immer wieder kam es darauf an, durch radikal wertschätzende Kommunikation Brücken zu bauen und immer wieder zwischen scheinbar unvereinbaren politischen Positionen zu vermitteln. Auch in diesem Sinne verstehen wir unser zivilgesellschaftliches Engagement, unseren Aktivismus, als explizit konstruktiv. Transformationsprozesse brauchen genau diese Haltung, davon sind wir überzeugt. Und sie brauchen ein hohes Maß an Kooperationskompetenz der Beteiligten, damit sie nachhaltig erfolgreich gestaltet werden können.
Die positive gesellschaftliche Auswirkung von „Aufbruch Fahrrad“ ist weiterhin spürbar. Das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) sowie die unterschiedlichen sozialen Bewegungen, die aus der Kampagne hervorgegangen sind, zeigen, wie nachhaltig dieses Engagement wirkt. Somit ist „Aufbruch Fahrrad“ nicht nur eine Erfolgsgeschichte für mehr nachhaltige und aktive Mobilität, sondern auch für die Beteiligung der Bürger*innen an politischen Prozessen.
Die Stärkung der Demokratie halten wir in diesen Zeiten für wichtiger denn je, denn viele Menschen haben das Gefühl, dass die Politik grundlegende Entscheidungen trifft, ohne dabei die Perspektive von Bürger*innen hinreichend zu berücksichtigen. Eine Möglichkeit, diesem Gefühl entgegenzuwirken, sind die Mittel der direkten Demokratie, die in unserem Rechtssystem verankert sind. Denn direkte Demokratie ist Demokratie zum selber machen!
Symanski, Ute; Schuster, Harald (2024): Eine Million Unterschriften – Radentscheide schreiben Demokratiegeschichte. In: Heußner, H.K.; Pautsch, A; Rehmet, F.; Kiepe, L. (Hrsg.): Mehr direkte Demokratie wagen: Volksentscheid und Bürgerentscheid – Geschichte, Praxis, Vorschläge, Lau-Verlag, Seite 275 – 282. (zum pdf)