Wir haben es tatsächlich geschafft: Am 04. November hat der Landtag das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz für Nordrhein-Westfalen beschlossen.NRW ist das erste Flächenland, das ein eigenes Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz bekommt. Das ist ein direkter Erfolg unserer Volksinitiative ‚Aufbruch Fahrrad‘. Wir feiern ‚Aufbruch Fahrrad‘ – und wir feiern Euch! Dank Euer aller Unterstützung wurde dieser Erfolg möglich.
Auf der Radkomm 2016 haben wir die Idee für ‚Aufbruch Fahrrad‘ geboren – 5 Jahre voller Engagement, Zeit, Herzblut und Community-Power später ist das Gesetz beschlossen und tritt am 01.01.2022 in Kraft. Gemeinsam haben wir das ganze Land erfasst. ‚Aufbruch Fahrrad‘ ist die bisher erfolgreichste Volksinitiative in der Geschichte des Landes NRW. Zum ersten Mal hat der Landtag eine Volksinitiative ohne Gegenstimme angenommen. Wir alle gemeinsam haben unglaubliche 206.687 Unterschriften gesammelt. IHR habt Unterschriften gesammelt – like crazy!!
Das Aktionsbündnis umfasst 215 Verbände. Neben RADKOMM: der ADFC NRW, der VCD NRW, der BUND NRW, der NABU NRW oder die Deutsche Umwelthilfe – DUW und viele mehr. Unsere Vorsitzende Ute ist übrigens die erste Frau in der Geschichte von NRW, die eine Volksinitiative anmeldete, auch das finden wir besonders.
Mit ‚Aufbruch Fahrrad‘ haben wir den politischen Diskurs rund um das Thema Fahrrad und nachhaltige Mobilität gepusht. Neben dem Gesetz der Landesregierung haben Bündnis90/Die Grünen einen eigenen Gesetzesentwurf eingebracht und auch die SPD will nachlegen. Das alles ist fantastisch.
So gehts weiter…
Ja, wir freuen uns. Gleichzeitig sagen wir: Wir wollten ein anderes Fahrradgesetz. Eins mit mehr Klarheit, mehr Mut, mehr Verbindlichkeit – unsere Stellungnahme findet ihr hier. Deshalb fordern wir weiter: die 25% Radverkehrsanteil bis 2025. Gemeinsam werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass das Gesetz schnell nachgebessert wird. Und wir wollen weiter am Kulturwandel hin zu nachhaltiger Mobilität arbeiten. Wir wollen uns weiter dafür engagieren, dass Entscheider*innen in Politik, Verwaltung und Planung mitmachen bei diesem Kulturwandel. Bis 2025 sind es noch vier Jahre – gemeinsam können wir das schaffen.
Bleibt gerne dabei, macht weiter mit! Und merkt Euch schon mal zwei Termine vor: Am 05. Dezember radeln wir mit dem mobilen Weihnachtsbaum durch Köln und feiern unseren gemeinsamen Erfolg. Weihnachtlich kostümiert, mit geschmückten Rädern, Plätzchen und einer Band.
Und am 25.01.22 veranstalten wir ein RADKOMM.TV EXTRA und erörtern, was konkret das beschlossene Gesetz nun verändern wird.
Stay tuned – wir freuen uns auf Euch.
Foto: Paul Meixner/Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen | Aktion von ‚Aufbruch Fahrrad‘ vor dem Landtag anlässlich der Wahl des neuen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst am 27.10.2021.